Allgemeine Geschäftsbedingungen
Tinti GmbH & Co. KG
Stand 01.11.2009
§ 1 Geltungsbereich
Zwischen der Tinti GmbH & Co. KG (nachfolgend tintishop.de) und dem Besteller (nachfolgend direkt angesprochen oder Kunde genannt) gelten bei einer Bestellung über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt tintishop.de nicht an.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Ihre Bestellung bei tintishop.de stellt einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel zu den dort aufgeführten Konditionen dar. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch das Markieren des entsprechenden Kästchens diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben.
2.2 Unverzüglich nach Erhalt Ihrer Bestellung sendet tintishop.de Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Antrags dar.
2.3 Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn tintishop.de den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt oder die Ware bei Ihnen angeliefert wird. Ein Kaufvertrag kommt nur für die Bestellpositionen zustande, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind bzw. die ausgeliefert werden.
2.4 Auch wenn die Produkte auf tintishop.de für Kinder bestimmt sind, können sie im Onlineshop nur von Volljährigen gekauft werden. Bitte beachten Sie außerdem, dass sämtliche Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft werden.
§ 3 Widerrufs- und Rückgaberecht des Kunden
Nehmen Sie als Verbraucher i.S. von § 13 BGB eine Bestellung vor, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufs- bzw. Rückgaberecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Tinti GmbH & Co. KG
Mittelgewannweg 10
69123 Heidelberg
Der Widerruf kann auch per Brief an die o.g. Anschrift oder online über das Kontaktformular erfolgen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach der Widerrufserklärung erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
4.1 Alle Preise, die auf tintishop.de angegeben sind, enthalten die jeweils anwendbare gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den dort zusätzlich angegebenen Versandkosten.
4.2 Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen. Die Geltendmachung von darüber hinausgehenden Schadensersatzansprüchen durch tintishop.de nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt vorbehalten.
4.3 Ist Vorkasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Nach Ablauf der gesetzten Frist behält sich die Tinti GmbH & Co. KG das Recht vor die Bestellung zu stornieren.
4.4 Es kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufgerechnet werden.
4.5 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Tinti GmbH & Co. KG.
§ 6 Lieferung
Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von tintishop.de an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Voraussetzung hierfür ist die Erfüllung der Pflichten des Kunden, insbesondere die Gutschrift des Kaufpreises auf dem angegebenen Konto von tintishop.de bzw. der erfolgreiche Zahlungsvorgang. Stellt sich nach Erteilung einer Versandbestätigung heraus, dass einzelne oder mehrere Bestellpositionen nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Sie haben in diesem Fall das Recht, die Ihnen zustehenden gesetzlichen Ansprüche geltend zu machen, insbesondere vom Vertrag zurückzutreten, wenn tintishop.de zur Lieferung innerhalb angemessener Nachfrist nicht in der Lage ist. Tintishop.de ist berechtigt, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags bei Nichtverfügbarkeit durch Rücktritt zu lösen, wenn Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert worden sind. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden Ihnen in diesem Fall unverzüglich erstattet. Sonstige Ihnen in diesem Fall zustehenden gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
§ 7 Mängelrechte
Die im Falle mangelhafter Lieferung dem Kunden zustehenden Rechte und Ansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde hat tintishop.de das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Nachfrist einzuräumen. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln richten sich nach § 8.
§ 8 Haftung
Bei Personenschäden und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich die Haftung von tintishop.de uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Tintishop.de haftet auch für Schäden, die dem Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, Nichteinhaltung garantierter Merkmale, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie Verletzung wesentlicher Vertragspflichten seitens tintishop.de entstehen. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden sowie bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von tintishop.de auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Es gelten die gesetzlichen Beweislastregeln.
§ 9 Datenschutz
9.1 Daten des Kunden werden nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
9.2 Ohne die Einwilligung des Kunden werden Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
9.3 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
§ 10 Anwendbares Recht, Rechtsfolge bei Unwirksamkeit
10.1 Auf Verträge zwischen tintishop.de und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsabschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verstößt.
10.2 Soweit einzelne Regelungspunkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag bleibt im Übrigen wirksam.